Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der mobilen App „MarkenDetektive“

Stand: 01.11.2024

Anbieter: StuByte FlexCo – 6166 Fulpmes – AUSTRIA (nachfolgend „Anbieter“ genannt)

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der mobilen Applikation „MarkenDetektive“ (nachfolgend „App“ genannt) durch den Nutzer.

  2. Mit der Installation und Nutzung der App stimmt der Nutzer diesen AGB zu. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

  3. Die App richtet sich an Verbraucher.

§ 2 Leistungsbeschreibung

  1. Die App „MarkenDetektive“ bietet Nutzern die Möglichkeit, Informationen über Produkte, insbesondere No-Name-Produkte und deren mögliche Markenäquivalente sowie Hersteller, zu suchen und zu vergleichen. Funktionen umfassen u.a. Barcode-Scanning, Produktsuche, Vergleich von Zutaten und Nährwerten, Anzeige von Marktverfügbarkeiten und Preisen, eine digitale Einkaufsliste sowie Gamification-Elemente (Level/Punkte).

  2. Die in der App dargestellten Informationen (Produktnamen, Preise, Zutaten, Nährwerte, Hersteller, Marktverfügbarkeit, Ähnlichkeitsbewertungen etc.) basieren auf öffentlich zugänglichen Daten, Nutzerangaben oder Datenbanken Dritter. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die jederzeitige Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Informationen. Insbesondere Preise und Verfügbarkeiten können sich kurzfristig ändern.

  3. Die Ähnlichkeitsbewertung (Stufen 1-5) stellt eine Einschätzung dar, die auf den dem Anbieter vorliegenden Daten basiert, und erhebt keinen Anspruch auf absolute Korrektheit oder wissenschaftliche Validität.

  4. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Funktionsumfang der App jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto (falls zutreffend)

  1. Die Nutzung bestimmter Funktionen der App (z.B. Profil, Einkaufsliste, Gamification) kann eine Registrierung erfordern.

  2. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

  3. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich und haftet für alle Aktivitäten, die über sein Nutzerkonto erfolgen.

§ 4 Nutzungsrechte

  1. Der Anbieter räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares, widerrufliches Recht ein, die App gemäß diesen AGB für den persönlichen Gebrauch auf einem kompatiblen Endgerät zu installieren und zu nutzen.

  2. Jegliche kommerzielle Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung, Dekompilierung oder sonstige Bearbeitung der App ist untersagt.

  3. Alle Rechte an der App, insbesondere Urheberrechte und Markenrechte, verbleiben beim Anbieter oder dessen Lizenzgebern.

§ 5 Pflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer verpflichtet sich zur rechtmäßigen Nutzung der App.

  2. Der Nutzer darf die App nicht missbräuchlich verwenden oder Handlungen vornehmen, die die Funktionsfähigkeit der App oder der zugrundeliegenden Systeme beeinträchtigen könnten.

  3. Sofern die App Funktionen zur Eingabe von Inhalten (z.B. Bewertungen, Kommentare) bietet, verpflichtet sich der Nutzer, keine rechtswidrigen, beleidigenden, irreführenden oder die Rechte Dritter verletzenden Inhalte einzustellen. Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer schuldhaften Verletzung dieser Pflicht durch den Nutzer entstehen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, solche Inhalte zu entfernen.

§ 6 Nutzergenerierte Inhalte (Bewertungen/Kommentare)

  1. Sofern der Nutzer Inhalte (z.B. Produktbewertungen, Kommentare) in der App erstellt, räumt er dem Anbieter ein unentgeltliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, übertragbares Recht ein, diese Inhalte im Rahmen des Betriebs und der Bewerbung der App zu nutzen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten und öffentlich zugänglich zu machen.

  2. Der Nutzer versichert, dass er über die notwendigen Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten verfügt.

§ 7 Gamification

  1. Die in der App enthaltenen Gamification-Elemente (z.B. Punkte, Level) dienen ausschließlich der Motivation und Unterhaltung. Sie haben keinen monetären Wert und begründen keine Ansprüche gegenüber dem Anbieter.

  2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Regeln und Mechanismen der Gamification jederzeit zu ändern oder einzustellen.

§ 8 Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der App-Nutzung erfolgt gemäß unserer separaten Datenschutzerklärung, die [Link zur Datenschutzerklärung oder Angabe, wo sie in der App zu finden ist] abrufbar ist.

§ 9 Haftung

  1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

  2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

  3. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

  4. Der Anbieter haftet insbesondere nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der in der App dargestellten Produktinformationen, Preise, Verfügbarkeiten oder Vergleichsdaten. Die Nutzung dieser Informationen erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Der Anbieter haftet nicht für Kaufentscheidungen, die der Nutzer auf Basis der App-Informationen trifft.

§ 10 Änderungen der AGB

  1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern.

  2. Änderungen werden dem Nutzer rechtzeitig, mindestens sieben Tage vor Inkrafttreten, in geeigneter Weise (z.B. per In-App-Benachrichtigung, Blog Posting oder E-Mail) mitgeteilt.

  3. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb der in der Mitteilung genannten Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf diese Folge wird der Anbieter in der Mitteilung besonders hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs kann der Anbieter das Nutzungsverhältnis kündigen.

§ 11 Laufzeit und Kündigung

  1. Das Nutzungsverhältnis beginnt mit der Zustimmung zu diesen AGB bei Installation/Nutzung der App und läuft auf unbestimmte Zeit.

  2. Der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden, indem er die App deinstalliert und sein Nutzerkonto (falls vorhanden) löscht.

  3. Der Anbieter kann das Nutzungsverhältnis aus wichtigem Grund, insbesondere bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB, fristlos kündigen.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

  2. Ist der Nutzer Verbraucher mit Wohnsitz in der EU, bleiben zwingende Bestimmungen des Verbraucherschutzrechts des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.

  3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Wichtiger Hinweis: Dieser Entwurf muss an Ihre spezifische Situation angepasst und von einem Rechtsanwalt geprüft werden!